Öffentliche Konsultation zur Bewertung der Ozonverordnung

Bewertung der Ozonverordnung

Klimaschutz

Die Teilnahme an dieser öffentlichen Konsultation stand allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Organisationen offen.

Sie wird ergänzend zu einer gezielten Konsultation durchgeführt, bei der Stellungnahmen und Informationen von Unternehmen und Behörden eingeholt wurden.

Um Stellungnahme ersucht werden insbesondere:

• Akteure aus der Industrie, die sich mit Alternativen zu ozonabbauenden Stoffen beschäftigen
• Wirtschaftsverbände
• Forschungs- und Bildungseinrichtungen, die sich mit Alternativen zu ozonabbauenden Stoffen beschäftigen
• Behörden auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene
• Rechtsexperten für EU-Recht und internationales Recht
• Bürgerinnen und Bürger / Verbraucher
• Nichtregierungsorganisationen

1. Juni 2018 bis 24. August 2018

Die Konsultation zielt darauf ab,

• sicherzustellen, dass alle betroffenen und interessierten Akteure die Möglichkeit haben, sich an der Konsultation zu beteiligen;
• den Interessenträgern eine Stellungnahme zur Durchführung der Verordnung zu ermöglichen;
• Informationen und Meinungen zu sammeln, um zu ergründen, wie und warum einzelne Maßnahmen der Verordnung die erwarteten Ergebnisse erbracht beziehungsweise nicht erbracht haben;
• Informationen über die Erfahrungen einzuholen, die die betroffenen Akteure mit der Einhaltung der Bestimmungen der Verordnung gemacht haben, insbesondere im Hinblick auf Kosten und Nutzen der Einhaltung;
• die erhobenen Daten um Informationen über Alternativen zu ergänzen, auf die die Industrie bei ausgenommenen Verwendungszwecken zugreift (z. B. Verwendung als Verarbeitungshilfsstoffe, Verwendung für kritische Zwecke und Verwendung für Laborzwecke).

Im Interesse der Transparenz bittet die Kommission Organisationen, die Kommentare im Rahmen der öffentlichen Konsultation übermitteln möchten, der Kommission und der allgemeinen Öffentlichkeit Informationen darüber offenzulegen, wen und was sie repräsentieren, indem sie sich im Transparenz-Register eintragen und den Verhaltenskodex akzeptieren. Stellt eine Organisation diese Angaben nicht zur Verfügung, ist es erklärte Politik der Kommission, entsprechende Stellungnahmen grundsätzlich als Einzelbeiträge aufzuführen. (Mindeststandards für die Konsultation, siehe KOM(2002) 704, und Mitteilung über Folgemaßnahmen zur Europäischen Transparenzinitiative, siehe KOM(2007) 127 vom 21.3.2007) Wenn Ihre Organisation noch nicht eingetragen ist, können Sie sie jetzt registrieren.

Nur die per Online-Fragebogen eingegangenen Beiträge werden berücksichtigt und in den zusammenfassenden Bericht einbezogen. Über den Online-Fragebogen können die Teilnehmer/-innen eine Datei (z. B. ein Positionspapier) hochladen. Dieses Dokument wird zusammen mit der Antwort veröffentlicht.

Alle eingehenden Beiträge werden im Internet veröffentlicht. Bitte lesen Sie die für diese Konsultation geltende spezielle Datenschutzerklärung, die Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten und zur Behandlung Ihres Beitrags enthält.

• Zum Fragebogen

• Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (Ozon-Verordnung)
• Fahrplan (einschließlich Interventionslogik und Bewertungsfragen)
• Weitere Informationen zur Bewertung finden Sie auf der Bewertungsseite

Generaldirektion Klimapolitik – Referat A2 - Klimaschutzfinanzierung, Integration in das EU-Budget, Montreal-Protokoll

E-Mail: clima-odsec [dot] europa [dot] eu (clima-ods[at]ec[dot]europa[dot]eu)

Postanschrift:

• Zu den Beiträgen

• Die Zusammenfassung enthält die wichtigsten Ergebnisse der öffentlichen Konsultation und der gezielten Anhörung der Interessenträger. Der vollständige Bericht findet sich im Anhang zur Vorlage der Kommissionsdienststellen.