Öffentliche Konsultation zur Errichtung des Innovationsfonds

Öffentliche Konsultation zur Errichtung des Innovationsfonds

Klimaschutz

Alle Bürger/-innen und Organisationen sind eingeladen, an dieser Konsultation teilzunehmen. Um Stellungnahme ersucht werden insbesondere:

• direkt von der Verordnung der Kommission betroffene Akteuremit besonderem Interesse (da höchstwahrscheinlich förderfähig) folgender Branchen: Industrie, insbesondere Stahl-, Eisen-, Aluminium- und Kupferindustrie, Ölraffination, chemische und biobasierte Industriezweige, Papier- und Zellstoffindustrie, Zement- und Kalkindustrie, Glas- und Keramikindustrie, Erzeugung und Speicherung erneuerbarer Energie, Kraftwerke mit CCS/CCU-Technologie;
• indirekt von der Verordnung der Kommission betroffene Akteure mit Interesse trotz mangelnder Förderfähigkeit: Industrieverbände auf EU- und nationaler Ebene, im Umweltbereich aktive NRO, nationale/regionale Behörden und EU-Institutionen; Europäische Investitionsbank/EU/nationale Finanzinstitute; Mitgliedstaaten;
• breite Öffentlichkeit.

15.1.2017 bis 10.4.2018

• Befragung der breiten Öffentlichkeit und der Interessenträger zu wesentlichen Aspekten der Errichtung des Innovationsfonds
• Sammlung von Beiträgen (Daten, Fakten, Stellungnahmen von Experten) aus der Industrie, dem Hochschulbereich und anderen interessierten Kreisen zu Gesichtspunkten, die bei der Errichtung des Innovationsfonds zu berücksichtigen sind: Herausforderungen im Bereich der Innovation sowie Erwartungen und Finanzierungsbedarf potenzieller Begünstigter
• Einbeziehung aller betroffenen und interessierten Akteure

Im Interesse der Transparenz fordert die Kommission Organisationen, die sich im Rahmen öffentlicher Konsultationen äußern möchten, dazu auf, der Kommission und der allgemeinen Öffentlichkeit offenzulegen, in wessen Namen sie sprechen und wofür sie eintreten, indem sie sich im Transparenzregistereintragen und denVerhaltenskodex übernehmen. Stellt eine Organisation diese Angaben nicht bereit, so ist es erklärte Politik der Kommission, entsprechende Stellungnahmen grundsätzlich als Einzelbeiträge aufzuführen. (Mindeststandards für die Konsultation, sieheKOM(2002) 704, und Mitteilung über Folgemaßnahmen zur Europäischen Transparenzinitiative, sieheKOM(2007) 127 vom 21.3.2007). Wenn Ihre Organisation noch nicht eingetragen ist, können Sie siejetzt registrieren.

Alle eingehenden Beiträge werden im Internet veröffentlicht. Bitte lesen Sie unbedingt die für diese Konsultation geltende spezielle Datenschutzerklärung, die Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zur Behandlung der Beiträge enthält.

Nur die per Online-Fragebogen eingegangenen Beiträge werden berücksichtigt und in den zusammenfassenden Bericht einbezogen. Über den Online-Fragebogen können die Teilnehmer/-innen eine Datei (z. B. ein Positionspapier) hochladen. Dieses Dokument wird zusammen mit der Antwort veröffentlicht.

Sie finden den Fragebogen auf EU Survey.

• Folgenabschätzung in der Anfangsphase
• Bericht über die Konsultation von Sachverständigen

E-Mail: CLIMA-IF-CONSULTATION@ec.europa.eu

• Beiträge
• Hochgeladene Dokumente

Der Konsultationsbericht wird innerhalb von zwei Monaten nach Abschluss der Konsultation veröffentlicht.

Der Konsultationsbericht wird in die dazugehörige Folgenabschätzung einfließen und bei der Erarbeitung des Ende 2018 zu erwartenden Vorschlags für einen delegierten Rechtsakt berücksichtigt.